Gemeinderatsitzung in der Sommerpause

Leere Stühle

Auch in dieser Gemeinderatsitzung nutzte die SPÖ das Instrument kurzfristiger Dringlichkeitsanträge. Das Ergebnis: der Beginn der Sitzung mußte um etwa eine Stunde verschoben werden. Zuhörer gab es diesmal außer den Pressevertretern keine.

Warum die SPÖ für die großteils sinnvollen Themen gerade dieses untaugliche Mittel einsetzt ist nicht verständlich. Viele der Anliegen werden bereits von den Ausschüssen behandelt. Die Begründung für die Dringlichkeit mußte oft an den Haaren herbeigezogen werden. So soll es gerade in den letzten Tagen zu einem Trend zu hohem Tempo in 30er Zonen gekommen sein.

Den 12 Dringlichkeitsanträgen wurde mit der Mehrheit der ÖVP und Grünen keine Dringlichkeit zuerkannt. Gegen 21:30 kam man dann zur eigentlichen Tagesordnung. Hier herrschte dann auch Einigkeit und so konnten Subventionen an Wagramer Vereine, ein Zuschuß für ein Rettungsauto, eine Resolution zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs, sowie ein Grundsatzbeschluß zur Neugestaltung des Kirchenplatzes einstimmig erfolgen.

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