Überraschung in der Gemeindepolitik
Völlig unvorhergesehen traten am Dienstag, 15.11. 2005, nur einen Tag nach dem von der SPÖ gestellten Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister, GR Harald Nikitscher und SR Kurt Otahal, beide SPÖ, von ihren Ämtern zurück.
Ein Kommentar
Man wird noch einige Zeit darüber spekulieren, was schlussendlich zu diesen Entscheidungen geführt haben mag. Nikitscher, Jg. 1967, war erst seit kurzer Zeit in der Deutsch Wagramer Politik tätig. Vor der Gemeinderatswahl im März warb er mit einem neuen Parteiprogramm, welches sich allerdings als SPD Ableger aus dem Internet erwies. Für eine „schöne Heimatgemeinde und Frieden“ wolle er sich einsetzen (Zitat SPÖ Homepage) – es schien jedoch bei der Ankündigung zu bleiben. Zu hoch müssen die Erwartungen in ihn gewesen sein, das Ruder angesichts der drohenden Niederlage doch noch herum zu reißen.
Was nach der Wahl folgte, war u. a. eine Flut von Dringlichkeitsanträgen, welche anscheinend auch die Geduld der eigenen Parteigenossen gehörig auf die Probe gestellt hatte. Mit der Drohung in der Gemeinderatssitzung vom 3. November, wegen eines formalen Fehlers zum Verwaltungsgerichtshof zu gehen, konnte er die angespannte Situation anscheinend nicht wirklich beruhigen. Das Gefüge der SPÖ Mannschaft im Gemeinderat schien nicht mehr ungeteilt hinter ihm zu stehen.
Otahal, Jg. 1958, wird angesichts der gravierenden Wahlniederlage vom März den Ernst der Lage erkannt haben. Mit ihm geht ein langjähriges Mitglied des Gemeinderates.
Die offene Frage
Zweifellos scheint die SPÖ Deutsch Wagram sich noch immer nicht von der Wahlniederlage im März dieses Jahres erholt zu haben. Eine Kurskorrektur wird wohl unausweichlich sein. Schließlich gilt es, verlorenes Vertrauen des Wählers wieder zurück zu gewinnen. Das gelingt mit Sicherheit nur durch konstruktive Politik. Die letzten Monate waren jedenfalls alles andere als ein Zeichen dafür. Insofern kann man von einem Ende mit Schrecken sprechen– in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft.
Was bleibt ist die Frage, wer nun als Integrationsfigur das Heft in die Hand nehmen wird. Viele kommen dafür nicht in Frage. J. Jarmer und N. Schilhart stehen als Stadträte ganz im Vordergrund. Bemerkenswert ist mit Sicherheit aber auch, dass zwei ehemalige Stadträtinnen – Fr. Kurz und Fr. Mag. Szivatz – am Montag im Auditorium anwesend waren. Beide sind als mögliche Kandidatinnen nicht ganz uninteressant, da sie in der finalen Wimberger Ära durchaus nicht auf dessen Linie standen. Spannend bleibt die auch Frage, ob V. Jirku, ebenfalls Zaungast am vergangenen Montag, im Hintergrund Fäden ziehen wird.
Eine richtungweisende Auseinandersetzung ist unausweichlich. Man darf gespannt sein, wohin der Weg führen wird.
fdI.: R. Sieberth