Ein Jahr danach: SR Ziehfreund (G) im Interview
Gibt es Alternativen zur Marchfeldschnellstraße, kommt ein Bauernmarkt, wann wird die Kreuzwiese eröffnet und wie gestaltet sich die Arbeit im Kulturausschuss? Diesen und anderen Fragen gingen das SF und der SR auf den Grund.
Rs: Hr. SR Ziehfreund, die Fr. VBMin ist verhindert, danke, dass sie sich Zeit nehmen. Zunächst eine allgemeine Frage: Wie ist ihr Selbstverständnis als Grünpolitiker, warum sind sie Mitglied der Grünen?
FZ: Das hat nicht nur mit der Ideologie zu tun, sondern mit der Tatsache, dass 1999, zu Beginn meiner Beschäftigung mit Politik, es aus meiner Sicht die einzige Partei war, wo eine Chance bestanden hatte, in den Gemeinderat zu kommen.
rs: Es ist ein Jahr her, da hat der Ausgang der GR Wahl die politische Landschaft in DW beachtlich verändert. Die SPÖ verlor mit der Stimmenmehrheit auch die Posten des BM und VBM, Grüne und ÖVP gewannen insgesamt 7 Mandate, die FPÖ ist nicht mehr im GR vertreten.
Eine fast logische Folge war die jetzige Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün. Wie sehen sie rückblickend die Entwicklungen seit damals in der Stadtpolitik?
FZ: Einige der Vorsätze für die Gemeindepolitik sind schon umgesetzt worden, z. B. mehr Transparenz, mehr Zugang der Politik zu den BürgerInnen. Das sind sicher Verbesserungen gegenüber den letzten 5 Jahren, in denen ich das aktiv miterlebt habe. Andere Projekte sind gestartet worden, die noch zu keinem Ende gekommen sind.
Zusammenarbeit mir der ÖVP
Rs: Die Grünen sind mit der ÖVP zusammengegangen. Was erhofften sie sich davon?
FZ: Erhofft habe ich mir, dass die Gemeindepolitik so gestaltet wird, wie die Grünen es sich vorgestellt haben.
Rs: Für den kleineren Partner einer politischen Zusammenarbeit besteht immer die Gefahr, in der alltäglichen Arbeit nicht in entsprechender Weise zur Geltung zu kommen, von Medien u. a. nicht genug wahrgenommen zu werden? Sehen sie das bei den Grünen DW auch so, und wenn ja, wie versuchen die Grünen hier ihre Akzente deutlich sichtbar zu machen?
Der „Laubfrosch“
FZ: Die Gefahr sehe ich, sie ist wirklich da: man muss die Bevölkerung laufend informieren, und zwar in den parteieigenen Informationen, wie z. B. dem „Laubfrosch“. Wir machen so etwas sicher nicht in der Gemeindezeitung, weil eines unserer Anliegen immer schon war, keine parteipolitischen Argumente in einer Gemeindezeitung unter zu bringen.
Rs: Der „Laubfrosch“ ist ihre Zeitschrift, wie oft erscheint die ungefähr pro Jahr?
FZ: Zurzeit etwa viermal. Bei dringendem Informationsbedarf auch öfter.
Der Spielplatz Kreuzwiese
Rs: Beim Lesen des „Laubfrosch“ fiel mir die Überschrift auf: „Die Grünen setzen ihre Ideen um.“ Da wird gleich zu Beginn die Planung eines neuen Kinderspielplatzes als grüne Idee bezeichnet. Ist die Kreuzwiese eine grüne Idee?
FZ: Ich sage nicht, dass sie eine alleinige grüne Idee war, die Grünen haben sie immer weiterverfolgt, vom ersten Moment an.
Rs: Ursprünglich war es so, dass der erste Antrag für die Förderung ja schon unter der alten Regierung eingebracht wurde, die damalige Stadträtin Szivatz war damals federführend in einem Team. Die Elterninitiative war ja etwas, wo man sehr intensiv darauf geschaut hat, das nicht parteipolitisch zu besetzen. Insofern ist es verwunderlich, wenn man das als grüne Idee kolportiert.
FZ: Es muss sich nicht um eine grüne Idee handeln, gemeint ist, und das ist eine Tatsache, dass aber vom ersten Tag der Gemeindepolitik (nach der Wahl) an die Grünen, in dem Fall die Fr. Vizebürgermeisterin Enzinger im Rahmen ihrer Zuständigkeit, immer bemüht war, aus dieser Kreuzwiese, aus dieser Landesförderung etwas Optimales zu machen. Was ich von den Durchführungsplänen gehört habe, ist das wirklich ein mustergültiger Spielplatz.
Jugendarbeit
Rs: Ein wichtiges Thema ist die Jugend. Es gibt seit einiger Zeit zwei Streetworkerinnen. Können sie uns ein wenig über ihre Arbeit erzählen?
FZ: Sie sind sehr engagiert ans Werk gegangen. Soweit ich das aus Presse und Internet mitverfolge, wird sehr viel für die Jugendlichen veranstaltet. Sie haben am Marktplatz ihr Büro und einen Treff für die Jugendlichen.
Bauernmarkt
Rs: Ein weiteres Thema ist der Bauernmarkt am Marktplatz. Der soll in Kürze kommen, gibt es da schon einen konkreten Termin?
FZ: Zuständig dafür ist die Fr. Stadträtin Böckl. Bis zuletzt hat der Hr. Bogner daran gearbeitet.
Gestaltung des Kirchenplatzes
Rs: Thema Kirchenplatz: Sie waren auch in der Jury, die sich die Vergabe an ein Architektenbüro zur Aufgabe gemacht hat. Können sie etwas zur Entwicklung des Projektes und zur Vergabe sagen?
FZ: Ich war nicht nur in der Jury, sondern ich bin immer noch im Projektteam. Die Jury hatte die Vergabe entschieden, während das Projektteam von den ersten Einreichungen bis zum letzten Moment, wo die entsprechende Ausschreibung erfolgt, am Projekt mitarbeitet. In weiterer Folge ging es um Details wie Radroute, Behindertenweg, dann haben Beleuchtungsproben stattgefunden, Überlegungen, wie man die Radroute möglichst sicher macht wurden angestellt. Letztendlich haben die Architektinnen DI Zehetbauer u. Co. eine Ausschreibung vorbereitet, die in den nächsten Tagen veröffentlicht wird.
Rs: Hätte man das Geld sinnvoller investieren können?
FZ: Das wird man von jedem Projekt sagen können. Es hat auch ein Übereinkommen speziell zum Projekt Kirchenplatz gegeben zwischen VP und Grünen, in dem u. a. steht, dass der Gemeinde die Gestaltung des Kirchenplatzes nicht mehr als € 50.000,- kosten soll.
Rs: Sehen sie das Sicherheitsproblem für die Radroute durch die Kirchengasse?
FZ: Es sind Maßnahmen gesetzt für die Sicherheit, ob das eine Parkbank ist oder ein Strauch, eben ein Hindernis dafür, dass Kinder nicht plötzlich aus dem Pfarrhaus herauslaufen und mitten am Radweg stehen. Im Übrigen haben wir eine wesentlich gefährlichere Strecke, nämlich über die Eisenbahnbrücke, wo am Gehsteig, der wesentlich schmäler ist als die Kirchengasse ein Radweg drüberführt. Ich habe schon öfter vorgeschlagen: “Warum macht man nicht den Fußweg auf der einen Seite, den Radweg auf der anderen Seite?“
Rs: Ein weiteres Thema, das auch in der jüngsten Ausgabe des „Laubfrosch“ Erwähnung findet, ist die Frage der Feinstaubbelastung. Was könnte ihrer Meinung nach am besten zur Reduktion der Feinstaubbelastung getan werden?
FZ: Was das anlangt haben ich eine ganz spezielle Meinung: Ich wäre sofort dafür, irgendwelche Maßnahmen zu setzen, wobei ich glaube, dass DW als Gemeinde nicht allzu viel tun kann, wenn irgendwer belegen kann, welche Maßnahmen tatsächlich Erfolg bringen.
Ökologische Themen
Rs: Was könnte ihrer Meinung nach am Besten zur Reduktion der Feinstaubbelastung getan werden?
FZ: Ich fahre aus beruflichen Gründen mit dem Firmenauto jeden Tag nach Wien (ich besitze kein Privatauto!), auf meiner Strecke liegen die Strecken, die zum Gemeindegebiet Wien gehören und auf denen man Geschwindigkeitsbeschränkungen eingeführt hat: 50 zuerst, dann 80, später 70. Ich hab es getestet, indem ich mich immer an die Geschwindigkeitsbeschränkungen gehalten habe, der Benzinverbrauch hat sich dadurch nicht geändert.
Rs: Glauben sie, dass es eventuell wichtiger sein könnte, das Konsumverhalten zu schärfen, dahingehend, dass man nicht Zwiebel aus Neuseeland u. a. kauft, um so die Ursachen für Umweltbelastungen zu verringern?
FZ: Eines ist mir ganz klar: Verkehr reduzieren bringt sicher mehr, als die Geschwindigkeit auf ein paar hundert Metern herabzusetzen.
Verkehr
Rs: Da sind wir gleich beim heißen Eisen schlechthin, die Umfahrung von DW. Die Grünen lehnen eine große Umfahrung ab, sie sind gegen eine Marchfeldschnellstraße, bzw. Marchfeldautobahn, zumal das mit hoher Wahrscheinlichkeit eine gebührenpflichtige Straße sein wird. Sie propagieren sehr stark die Umfahrung der einzelnen Ortschaften im kleinen Stil. Läuft man als GrünpolitikerIn nicht Gefahr, des Öfteren Schreckensgespenster an die Wand zu malen? DW und die weiteren Ortschaften sind ja nicht die Ersten, die eine Ortsumfahrung, in welcher Form auch immer, bekommen. Warum soll das hier nicht genauso funktionieren, wie beispielsweise in Wolkersdorf?
FZ: Weil – wie sie schon sagten – die geplante Marchfeldschnellstraße keine wirkliche Umfahrung von DW ist, die geht zu großräumig an DW, ebenso an Strasshof und Gänserndorf vorbei. Sie ist in Summe zu weit weg von den Orten, sodass ich der Meinung bin, das jeder, der nach Strasshof oder Gänserndorf will, sehr wohl wieder durch DW fahren wird.
Rs: Ein Wiener, der nach Gänserndorf will, der fährt trotzdem noch durch DW?
FZ: Ich bin nicht überzeugt, dass der über die Marchfeldschnellstrasse fahren wird.
Rs: Es gibt das Argument des Hr. Bürgermeister, wenn man jetzt kleine Ortsumfahrungen machen würde, dann wäre die Verkehrssituation bald wieder so schlecht, dass man sagen müsste, wir brauchen eine große Umfahrung. Diesen Zwischenschritt will man sich sparen.
FZ: Dann muss der Hr. Bürgermeister die Verkehrsprognosen besser interpretieren können als ich. Ich habe mir die schon oft angesehen, sie besagen, wenn jetzt die Marchfeldschnellstrasse kommen soll, im Jahr 2020 etwa, haben wir hier den vierfachen Verkehr, wobei es auf der B8 etwa so ist wie heute, und auf der Marchfeldschnellstraße etwa dreimal so viel Verkehr gibt. Wir fordern gleichzeitig natürlich auch Verbesserungen des öffentlichen Verkehrs, also der Bahn.
Rs: Das wäre aber eine andere Ebene, zu sagen, der Generalverkehrsplan müsste östlich von Wien geändert werden.
FZ: Ja, die Bahn müsste wesentlich attraktiver gestaltet werden.
Rs: Sind temporäre Fahrverbote, Rückbauaktionen eine Option, um den Schwerverkehr aus dem Ort zu bringen?
FZ: Diese Möglichkeiten sind gegeben. Da bin ich auch dafür, dass man sofort etwas macht. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bringt das aber natürlich nichts.
Mitarbeiter gesucht
Rs: Ein weiteres Thema ist der Umweltbeirat. Umweltgemeinderat Franz Spehn sucht hier Mitarbeiter, was kann man sich da genauer darunter vorstellen?
FZ: Er erhofft sich viele Ideen aus der Bevölkerung, wie man DW noch umweltfreundlicher gestalten kann, noch mehr als Umweltmustergemeinde präsentieren kann. Weiters sucht er Mitarbeiter, um Projekte umzusetzen, für die es noch zu wenig Helfer gibt.
Rs Da gibt es z.B. jährlich eine Flurreinigung, soll die weiterhin durchgeführt werden? Denkt man daran, sie öfters als einmal pro Jahr durchzuführen?
Rs: Zur Häufigkeit ist mir nichts bekannt, dass man etwas daran ändern will. Bei der Mitarbeit von Schülern muss man natürlich aufpassen, weil das auch Gefahren birgt, Scherben und manchmal auch Spritzen gefunden werden. Daher sind Handschuhe unbedingt zu verwenden und ist große Vorsicht geboten.
Rs: Eine weitere Sache ist die Sammlung von Sondermüll für jene, die kein Auto haben. An verschiedenen Punkten im Gemeindegebiet konnte man Problemstoffe, wie alte Batterien, Speisefett, etc. abgeben. Jetzt war zu hören, dass man das nicht mehr machen will. Wie ist der gegenwärtige Stand der Dinge?
FZ: Im Abfallkalender steht nichts davon. Ich habe sehr oft mitgearbeitet und musste beobachten, dass etwa 95% der Menschen mit dem Auto ihren Müll brachten. Mit dem Auto gibt es jede Woche zweimal die Möglichkeit, den Müll am Bauhhof abzugeben.
Wenn nötig, kann ich mir sehr gut vorstellen, so eine Art Abholdienst einzuführen. Das genau wird ja auch anstelle der großen Sperrmüllsammlung durchgeführt. Man kann sich mit den Mitarbeitern vom Bauhof einen Termin ausmachen, die kommen dann, um die Sachen abzuholen. Das kann kein Problem sein, zwei paar Ski abzuholen oder zwei Farbkübeln, wenn es keine Möglichkeit gibt, das selbst dorthin zu bringen.
Der Wald von DW
Rs: Ein anderes elementares Thema der Grünen ist der Wald, es gab heiße Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der Sanierungsmaßnahmen. Wie ist da der Stand? War das in der Weise notwendig?
FZ: Das möchte ich nicht beurteilen, weil ich kein Experte bin. Die Fachleute haben sich darüber Gedanken gemacht, es für notwendig erachtet. Man hört eigentlich nur positives Echo, die Arbeiten sind ja noch nicht abgeschlossen. Die Fr. VBMin hat einen Familienwald angelegt, das war ein Projekt aus dem Arbeitsübereinkommen, welches sehr bald realisiert wurde.
Umwelttag
Rs: Es gibt heuer zum zweiten Mal einen Umwelttag, ein obligates Anliegen der Grünen.
FZ: Themen sind die alternativen Energieformen, Solaranlagen, Fotovoltaik, umweltfreundliche Autos, Hackschnitzelheizungen. Dazu gibt es viele Fachvorträge zu diesen Themen. Das ganze findet am 11. März 06, von 9 bis 17 Uhr im Marchfeldkanalgebäude statt.
Rs: Weil wir gerade dabei sind, es wurde ein eigenes kleines Kraftwerk angelegt, zur eigenen Energieerzeugung, läuft das schon?
FZ: Begonnen wurde damit im Dezember. Die Anlage ist meines Wissens noch nicht fertig.
Rs: Das soll helfen, der Gemeinde die Stromrechnung zu reduzieren?
FZ: Das ist, glaube ich, Sache der Marchfeldkanalgesellschaft. Offen ist, ob der Strom ins Netz eingespeist wird, oder direkt zum Verbraucher geht.
Medien
Rs: Das Forum der Grünen auf ihrer Homepage wurde im Vorfeld der GR Wahl oft für untergriffige Anwürfe ge- bzw. missbraucht. Wie geht es ihnen damit?
FZ: Nicht gut, weil manche Angriffe sogar mich betreffen können, das steht ja manchmal nicht so dezidiert drinnen. Es gibt, trotz IP Identifizierung keine 100%ige Sicherheit.
Rs: Hat sie das in ihrer politischen Arbeit beeinflusst?
FZ: Ja, doch. Oft habe ich mich bestätigt gefühlt.
Rs: Andere Beiträge sind oft mehrere Seiten lang, da hat man das Gefühl; es hat sich jemand etwas gedacht. Also eine Homepage, die Einbindung neuer Medien, das ist auf kommunalpolitischer Ebene unbedingt wichtig…
FZ: Auf jeden Fall, wobei das immer nur einen Teil der Menschen betrifft, viele haben doch noch keinen Internetanschluss. Es ist aber das Medium der Zukunft.
Rs: Auch der Stammtisch ist ein wichtiges Medium, wir sitzen hier im Cafe Papageno. Worum geht es bei diesen Treffen?
FZ: Man erfährt alle Informationen aus der Gemeinde, die sind jetzt deutlich mehr, weil wir besser vertreten sind innerhalb der Gemeindepolitik, speziell in den Ressorts der VBMin (Anm.: Umwelt und Jugend) und in meinem Ressort, der Kultur. Jeder kann seine Ideen einbringen, sie mit uns diskutieren. Der Stammtisch findet jeden ersten Dienstag im Monat 19.30 Uhr im Cafe Papageno statt.
Das Kulturressort
Rs: Nun zu ihrem Ressort, der Kultur: es gab eine ganze Reihe von Ausstellungen. Sie sagen selbst, sie wollen ein offenes Ohr für die Kulturschaffenden haben. Können sie ein paar Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit nennen?
FZ: Voriges Jahr haben wir insgesamt 5 Kunst- und eine Fotoausstellung gemacht, ab der zweiten Veranstaltung, wo ich selbst die Verantwortung als Stadtrat trug, waren alle so gut besucht, dass wir sogar im Oktober, November die Eröffnung im Innenhof machen mussten, weil es im Ausstellungsraum zu wenig Platz war, obwohl es kalt war! Die Winterpause der Museen ist obligat, weil die Heizkosten für die Gemeinde zu teuer wären.
Heuer ist die erste Ausstellung am 31. März, von Claudia Tomancok, einer Deutsch Wagramerin und höchstwahrscheinlich ihren Kollegen aus Strasshof, Franz Dengler mitnehmen. Es handelt sich um Aquarelle und Acrylmalerei zum Thema “Inspirationen”.
Rs: Was steht sonst noch auf dem Programm?
FZ: Die nächste Ausstellung ist im Juni mit Fr. Silver Sheu, einer Koreanerin, zum Thema “Transzendente Malerei”. Auch im September und Oktober werden Ausstellungen sein. Ich bin mit vielen im Gespräch, könnte leicht für die nächsten zwei Jahre ein Programm erstellen. Auch mit Prof. Günter Frank gibt es einen Kontakt, aber noch keinen konkreten Termin.
Daneben gibt es auch noch Kabarett, Theater- und Musikveranstaltungen im Volkshaus.
Der Besucherschnitt bis jetzt lag bei 169 pro Veranstaltung, das ist durchaus akzeptabel.
Für die Zukunft:
Am 25. März gibt es ein Schlagerfestival, „Musik ist Trumpf“, mit Brigitte und Helmut Biskup.
Am 26. April wird Andrea Händler kommen mit einem Soloprogramm, das nennt sich „Einsendeschluss“, ein Kabarett.
Am 20. Mai gibt es ein Musikschulkonzert. Hier wird erstmals Eintritt verlangt, da mit dem Überschuss der Einnahmen nötige Anschaffungen für die Musikschule getätigt werden.
Rs: Gibt es in DW eigentlich ein wenig Konkurrenz zwischen Blasmusik und Musikverein? Gibt es da Überlegungen zu mehr Synergie?
FZ: Wenn es nach mir ginge, dann: „Ja, sofort!“
Ich bemühe mich übrigens auch, die Deutsch Wagramer Vereine selbst einzubinden in mein Kulturprogramm, ich möchte das so verstanden wissen, dass ich mich mit meinem Kulturausschuss bemühe, im Volkshaus einmal im Monat eine Veranstaltung durchzuführen. Das haben wir bis jetzt auch so gemacht. Die Gedanken für das Programm wären schon da bis fast in den Dezember hinein. Dabei möchten wir die Deutsch Wagramer mehr einbinden. So wird der Stadttheaterverein wie üblich im November sein neues Stück bringen, wobei die Gemeinde hierbei als Veranstalter auftritt.
Rs: Gibt es für Sie als Kulturstadtrat eigentlich irgendwo eine Grenze des guten Geschmacks, wo sie sagen würden, ab dem Moment könnten sie etwas als Kunst nicht mehr ausstellen?
FZ: Das ist eine interessante Frage, über die ich schon oft nachgedacht habe. Grundsätzlich sage ich mir, ob mir Kunst gefällt oder nicht, das müssen die Betroffenen entscheiden. Das habe eigentlich nicht ich als Kulturstadtrat zu entscheiden. Andererseits denke ich mir, ich würde mich z.B. nie mit solchen Blutorgien auseinandersetzen. Ich würde auch keine Vertreter der Weltpolitik in bestimmten Posen ausstellen, das würde ich mir, glaube ich, nicht antun. Ich entscheide aber nicht alleine, sondern der Kulturausschuss.
Rs: Sie sind mit der Steigerung der Besucherzahlen zufrieden. Was wollen sie konkret unternehmen, um Menschen zu motivieren, sich der Kultur zu öffnen?
FZ: Ein Gedanke ist, die Menschen dazu zu bringen, selbst kulturell tätig zu sein. Ohne mein Zutun habe ich mit Erstaunen festgestellt, dass es jetzt in der Volkshochschule neuerdings einen Malkurs gibt. Den leitet die Fr. Tomancok, was mich natürlich sehr freut. In Zukunft kann ich mir vorstellen, das man auch töpfert u. Ä. Weiters kann man den vielen kulturellen Vereinen zu mehr Nachwuchs verhelfen.
Rs: Zwei Fragen zum Schluss:
Wie sehen sie grundsätzlich im Gemeinderat die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien?
FZ: Im Kulturausschuss funktioniert die Zusammenarbeit perfekt. Wir schauen auf keine Parteigrenzen. Das war mir von der ersten Sitzung an wichtig. Ich möchte, dass wir uns zu acht um die Kultur kümmern und nicht auf die Partei schauen.
Im GR hat sich das Klima mit dem Wechsel in der sozialdemokratischen Partei um einiges verbessert. Ich habe nichts gegen einen Dringlichkeitsantrag, aber man soll ihn stellen wenn eine Sache dringlich ist!
Rs: Zum Schluss muss die Frage kommen, wie es in Zukunft aussieht. Woran wird der Wähler in Zukunft erkennen, das ist Grünpolitik im Gemeindegeschehen in DW.
FZ: Ich hoffe, er hat schon erkannt, dass es auch für 2006 das Sonnenjahr gibt, also eine zusätzliche Förderung der Gemeinde bei Heizkesseltausch, Errichtung einer Solar-, Wärmepumpen-, oder Photovoltaikanlage, in der Höhe von 30 % der Fördersumme des Landes NÖ. Das wurde im Vorjahr aufgrund einer Initiative der Grünen im Vorjahr eingeführt.
Ich hoffe, dass man erkennt, dass die ganze Kultur letztlich von einem Grünpolitiker stammt.
Auch im Bereich Umweltfreundlichkeit, also beim Umweltbeirat hoffe ich, dass das erkennbar ist. Vielleicht kommt ein Biomasseheizwerk für alle Gemeindegebäude. Auch könnte ich mir eine energieautarke Musikschule vorstellen. Das kann heuer aber sicher nicht über die Planung hinausgehen, wie die Budgetmittel dafür fehlen.
Schließlich die Eröffnung des Spielplatzes Kreuzwiese.
Rs: Haben sie ein persönliches Motto für ihre politische Tätigkeit?
FZ: Für jeden ein offenes Ohr haben, egal ob Verein oder Privatperson. Wenn jemand Unterstützung braucht: der möge sich bitte bei mir melden!
Rs: Danke für das Gespräch.
SFDW, 060305
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